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Rechtsanwälte/Patentanwälte für Kennzeichenrecht, Markenrecht, Namensrechen, Markenrecherchen, Firmennamen-Recherchen, Ähnlichkeitsrecherchen, Markenüberwachung, Abmahnung, Schadensersatz

Namens- und Markenrecherche: Möglichkeiten und Ansätze

Die Recherche nach Marken- und Firmennamen ist ein essenzieller Schritt, um sicherzustellen, dass neue Namen oder Marken rechtlich geschützt werden können und keine bestehenden Rechte verletzen. Hierbei geht es um die Vermeidung von Markenrechtskonflikten und die Sicherung der eigenen Rechte.


1. Recherche im Zusammenhang mit Markenrechten

Ziele:

  • Prüfung, ob der gewünschte Name bereits als Marke eingetragen ist.
  • Identifizierung potenzieller Konflikte, z. B. wegen Ähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr.
  • Analyse, ob der Name in der geplanten Branche schutzfähig ist.

Möglichkeiten:

  1. Recherche in Markenregistern:
    • DPMAregister (Deutschland):
      • Das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) bietet eine kostenfreie Suche nach nationalen Marken.
      • Suchkriterien: Name, Inhaber, Waren- und Dienstleistungsklassen.
    • EUIPO (Europäische Union):
      • Datenbank des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für Unionsmarken.
    • WIPO Global Brand Database (international):
      • Ermöglicht die Suche nach internationalen Markenanmeldungen und -registrierungen nach dem Madrider System.
  2. Klangliche und visuelle Ähnlichkeiten:
    • Suchen nach ähnlichen Schreibweisen oder Klangvarianten (z. B. „PharmaOne“ und „FarmaWon“).
    • Nutzung von Spezialsoftware oder professionellen Recherchetools, die Ähnlichkeitsanalysen durchführen.
  3. Kollisionsprüfung in Waren- und Dienstleistungsklassen:
    • Recherche in relevanten Nizza-Klassen, um sicherzustellen, dass keine bestehenden Marken in derselben Branche tätig sind.
  4. Markenüberwachungsdienste:
    • Spezialisierte Anbieter führen kontinuierliche Recherchen durch und informieren über neue Anmeldungen, die potenziell Konflikte verursachen könnten.

Wichtige Überlegungen:

  • Unterscheidungskraft: Allgemein beschreibende Begriffe (z. B. „Apfel“ für Obst) können meist nicht geschützt werden.
  • Kennzeichnungskraft: Stark unterscheidungskräftige Marken genießen einen umfassenderen Schutz.

2. Firmennamensrecherche

Ziele:

  • Sicherstellung, dass der gewünschte Firmenname verfügbar ist.
  • Vermeidung von Konflikten mit bestehenden Firmenbezeichnungen oder Markenrechten.
  • Einhaltung handelsrechtlicher Vorgaben, z. B. gemäß § 30 HGB (Unterscheidbarkeit im Handelsregister).

Möglichkeiten:

  1. Recherche in Handelsregistern:
    • Über das elektronische Handelsregisterportal der Länder können Firmennamen in Deutschland geprüft werden.
    • Fokus auf Firmennamen mit ähnlicher Schreibweise oder Aussprache.
  2. Abgleich mit Markenregistern:
    • Da ein Firmenname auch als Marke genutzt werden kann, ist eine parallele Markenrecherche in den oben genannten Registern sinnvoll.
  3. Recherche in Internet-Domainregistern:
    • Prüfung, ob der gewünschte Firmenname als Internet-Domain verfügbar ist (z. B. bei der DENIC für .de-Domains).
    • Konflikte vermeiden, indem geprüft wird, ob die Domain bereits verwendet wird und eventuell als Marke geschützt ist.
  4. Gewerberegister und Branchenverzeichnisse:
    • Lokale und regionale Gewerberegister prüfen, insbesondere bei regional agierenden Unternehmen.
  5. Social-Media-Plattformen:
    • Verfügbarkeit von Firmennamen auf Plattformen wie Instagram, LinkedIn oder Facebook prüfen, um einen einheitlichen Markenauftritt sicherzustellen.

Wichtige Überlegungen:

  • Unterscheidbarkeit: Firmennamen müssen sich von bestehenden Namen im Handelsregister deutlich unterscheiden.
  • Irreführungsverbot: Namen dürfen keine falschen Assoziationen wecken (z. B. „Deutsche Bank“ für ein kleines Kreditinstitut).

3. Professionelle Unterstützung und Tools

  1. Kanzleien und Recherche-Dienstleister:
    • Markenanwälte oder spezialisierte Dienstleister bieten umfassende Recherchedienste, einschließlich Ähnlichkeitsanalysen und Rechtsbewertungen.
    • Sie erstellen Risikoanalysen und geben Empfehlungen zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten.
  2. Spezialisierte Software und Datenbanken:
    • Tools wie Corsearch, CompuMark oder TMview erleichtern die Recherche, indem sie Marken weltweit und mit erweiterten Suchparametern prüfen.

4. Zusammenführung der Recherche

  • Die Namens- und Markenrecherche ist ein integrativer Prozess, der unterschiedliche Datenquellen kombiniert.
  • Parallel zur Markenrecherche sollte eine Domain- und Social-Media-Verfügbarkeit geprüft werden, um einen kohärenten Auftritt zu sichern.
  • Eine abschließende juristische Prüfung durch einen Markenanwalt ist essenziell, um Konflikte zu vermeiden.

Beispiele aus der Praxis

  • Marke „Metro“: Der Handelskonzern Metro führte zahlreiche Prozesse gegen kleinere Unternehmen, die ähnliche Namen nutzten (z. B. „Metroroller“), da eine Verwechslungsgefahr bestand.
  • Firma „Apple“: Konflikte entstanden zwischen dem Technologiekonzern Apple und einem Musikunternehmen gleichen Namens, was zu jahrelangen Rechtsstreitigkeiten führte.

Zusammenfassung

Die Namens- und Markenrecherche ist ein entscheidender Schritt, um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden und die eigene Marke rechtlich abzusichern. Sie erfordert die sorgfältige Nutzung von Markenregistern, Handelsregistern und anderen Datenbanken. Professionelle Unterstützung durch Markenanwälte und spezialisierte Tools kann den Prozess effizienter und rechtssicher gestalten.

Namens- und Markenrecherche: Möglichkeiten und Ansätze

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